Prinsjesdag

Prinsjesdag (deutsch Prinzentag) ist ein bedeutender Tag in der niederländischen Politik, an dem das parlamentarische Sitzungsjahr eröffnet wird. Er findet jedes Jahr am dritten Dienstag im September statt. Am Prinsjesdag verliest das niederländische Staatsoberhaupt, zurzeit also König Willem-Alexander, die Thronrede. Darin gibt die Regierung die Zielsetzungen ihrer Politik für das kommende Jahr bekannt.

Gemäß Artikel 65 der niederländischen Verfassung wird „an jedem dritten Dienstag im September (…) vom König oder in seinem Namen in einer Vollversammlung der Generalstaaten eine Erklärung über die von der Regierung zu verfolgende Politik abgegeben.“ Gemäß Artikel 105 Absatz 2 der Verfassung fällt das Ereignis mit der Vorlage des Haushaltsplanes für das kommende Jahr zusammen.

Im Anschluss daran finden in der Zweiten Kammer der Generalstaaten, dem Unterhaus des Parlaments der Niederlande, die so genannten „allgemeinen Betrachtungen“ (Generaldebatte) statt, in deren Rahmen die Rijksbegroting, der Reichshaushalt, auch miljoenennota genannt, debattiert wird.

Der Prinsjesdag ist mit viel Ritual verbunden. Der König fährt mit der Gläsernen Kutsche – die traditionell eingesetzte Goldene Kutsche wird derzeit restauriert – vom Paleis Noordeinde zum Rittersaal in Den Haag, und der Finanzminister trägt einen Koffer mit der Aufschrift „Dritter Dienstag im September“ bei sich. Darin befindet sich die miljoenennota. Deren Inhalt wird offiziell bis zum Prinsjesdag geheim gehalten, obwohl Einzelheiten häufig bereits vorab durchsickern.